Dieses Forum nutzt Cookies
Dieses Forum verwendet Cookies, um deine Login-Informationen zu speichern, wenn du registriert bist, und deinen letzten Besuch, wenn du es nicht bist. Cookies sind kleine Textdokumente, die auf deinem Computer gespeichert sind; Die von diesem Forum gesetzten Cookies düfen nur auf dieser Website verwendet werden und stellen kein Sicherheitsrisiko dar. Cookies auf diesem Forum speichern auch die spezifischen Themen, die du gelesen hast und wann du zum letzten Mal gelesen hast. Bitte bestätige, ob du diese Cookies akzeptierst oder ablehnst.

Ein Cookie wird in deinem Browser unabhängig von der Wahl gespeichert, um zu verhindern, dass dir diese Frage erneut gestellt wird. Du kannst deine Cookie-Einstellungen jederzeit über den Link in der Fußzeile ändern.

Medienbeiträge zum Thema Stadion
Petitionen für und gegen die geplante Multifunktionsarena

Lange Zeit war die Diskussion um den Umbau des Steigerwaldstadions zu einer Multifunktionsarena nicht nur von Zustimmung aller Beteiligten geprägt. Die „einmalige Chance“ mit 29 Millionen Euro aus Geldern der Europäischen Union das Großbauvorhaben auf die Beine zu stellen, die als Option plötzlich für Erfurt und Jena im Raum stand, gab den Fans der beiden Traditions-Vereine die Gelegenheit zu träumen. Was wäre wenn? Wenn Erfurt/Jena in die höhere Liga aufsteigen könnte und das neue Stadion dann schon für entsprechend mehr Besucher ausgelegt wäre? Gegner befürchten mögliche Folgekosten für den Stadthaushalt. Der Beschluss für den Bebauungsplan im Stadtrat Erfurt steht seit diesem Sommer. In Jena hat das Junihochwasser dem Ernst-Abbe-Sportfeld so zugesetzt, dass ein Umbau aus Expertensicht zur Multifunktionsarena ausgeschlossen ist.

In Erfurt haben nun Gegner des Projektes eine Online-Petition gegen den Bau einer Multifunktionsarena und für die Sanierung des Steigerwaldstadions gestartet. Im Hintergrund der Petition "Gegen die Verschwendung von Million für den Bau der multifunktionalen Arena in Erfurt!" steht der Freie Wähler Erfurt e.V., der auch im Stadtrat vertreten ist. Als Begründung für die Petition werden sowohl die nicht absehbaren Baukosten für die Stadt, das fehlende Konzept für den Anwohner- und Lärmschutz, mangelnde Parkplätze, Kosten für die Zufahrt, sowie die Gefahr, dass Fördergelder möglicherweise zurück gezahlt werden müssen, angeführt. „Ob der FC Rot-Weiß-Erfurt die vorgesehene Miete zahlen kann, bleibt fraglich“, so die Bedenken der Freien Wähler. "Ein Projekt, mit welchem sich die Stadt Erfurt übernimmt" meint Daniel Stassny, Vorstandsmitglied des Freie Wähler Erfurt e.V..

Die Unterzeichner der Petition wollen für die Stadt „nachhaltige Werte“ schaffen und plädieren daher für ein Sanierungskonzept des Steigerwaldstadtions. Seit dem 11. November ist die Petition online und hat seitdem 131 Unterstützer gefunden.

Die Befürworter der Multifunktionsarena folgten prompt. Eine Petition für die „Komplettsanierung/ Umbau des Erfurter Steigerwaldstadions zur Multifunktionsarena“ startete am 15. November und hat bereits mit 891 Unterzeichnern mehr als achtmal so viele Unterstützer gefunden wie die Petition gegen die Multifunktionsarena. Die Begründung der Befürworter: „Wenn nicht jetzt, wann dann? [...] Eine neue Arena wäre auf lange Zeit in der Landeshauptstadt von Nutzen für Großevents, Sportereignisse und vieles mehr!“ Die Diskussion ist eindeutig von den Fans des Drittligisten RWE geprägt. Wenn in Erfurt neben Profifußball und Konzerten auch ein Platz für Kongresse geschaffen werden solle, dann sei dies mit den Mitteln der EU die einmalige Möglichkeit! Erfurt brauche eine Multifunktionsarena, um als Fußballverein wettbewerbsfähig zu bleiben, heißt es von den Unterzeichnern.

In der kommenden Stadtratssitzung, am 27. November, steht das Thema „Multifunktionsarena“ wieder auf der Tagesordnung. Dann wird über das Juryverfahren für die Entwürfe debattiert. Mit einer Jury aus sieben stimmberechtigten Mitgliedern und neun nicht stimmberechtigten Vertretern soll die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Diskussion um die eingereichten Angebote sichergestellt werden.

quelle
Multifunktionsarena in Erfurt sorgt für neue Kontroversen

Das Vorhaben, aus dem Steigerwaldstadion mit einer Investition von 35 Millionen Euro eine Multifunktionsarena zu machen, bleibt umstritten. Hitzige Debatten werden geführt - auch von Kommentatoren auf http://www.tlz.de. Die Freien Wähler wollen das Vorhaben nach wie vor kippen.


Erfurt. Nicht ausschließen wollte am Dienstag, 26. November, ihr Vorstandsmitglied Daniel Stassny, dass seine Fraktion mit einer Beschlussvorlage im Stadtrat einen neuen Anlauf nehmen wird, die Investition zu stoppen. Die Chancen indes wären wohl gering: Nur vier der 50 Stadträte werden von den Freien Wählern gestellt.

Währenddessen zeichnet sich im Internet eine klare Pro-Mehrheit ab: 1763 Befürworter einer Multifunktionsarena standen am Dienstag, 26. November, 361 Gegnern auf der Internet-Plattform openpetition.de gegenüber. Der Verein der Freien Wähler war hier der erste, der einen Aufruf gestartet hatte, mit Unterschriften "gegen die Verschwendung von Millionen für den Bau der multifunktionalen Arena in Erfurt" die Stimme zu erheben.

Stadion-Befürworter sammeln ihrerseits Stimmen

Tage später folgte die Gegenseite und wirbt seither ihrerseits um Stimmen für die Komplettsanierung und den Umbau, wie ihn der Erfurter Stadtrat beschlossen und mit der Ausschreibung eines Generalübernehmers auf den Weg gebracht hat - und liegt nun trotz späteren Starts deutlich vorn.

Dennoch: "Wir sind optimistisch, dass sich das Ergebnis noch ändern wird", sagte Daniel Stassny, Vorstandsmitglied der Freien Wähler, der TLZ. Rot-Weiß Erfurt habe den Vorsprung durch einen größeren E-Mail-Verteiler geschafft, mit dem bundesweit um Unterstützung geworben worden sei. Allemal sei das Votum - verbunden mit der Hoffnung auf weitere Unterzeichner - ein Signal um zu zeigen, dass "in Erfurt nicht jeder die Pläne für eine Multifunktionsarena befürwortet", so Stassny. Und ein Appell an den Oberbürgermeister, sorgsam mit den Steuergeldern umzugehen bei Bau und Betrieb der Arena.

Frank Karmeyer / 26.11.13 / TLZ
Multifunktionsarena: Stadtrat berät über Juryverfahren




In seiner heutigen Sitzung wird der Stadtrat über das Juryverfahren zum Bau der Multifunktionsarena abstimmen.
.


Gesucht wird ein sogenannter Generalübernehmer, der für Planung und Bau der Arena zu einem vertraglich fixierten Gesamtpreis verantwortlich ist. Die Vorlage der Verwaltung sieht eine mehrstufige und anonymisierte Entscheidungsfindung mit einem beratenden Expertengremium und der eigentlichen Jury vor. Das Expertengremium berät die Jury in fachlichen Fragen und soll u. a. aus Vertretern der Fachämter, des Erfurter Sportbetriebes, des Institutes für Sportstättenbau sowie zwei Sachverständigen bestehen.

Der Jury gehören sieben stimmberechtigte und neun nicht stimmberechtigte Mitglieder an, die in den Jurysitzungen in offener Aussprache ihre Eindrücke diskutieren. Die Bewertung über eine Punktevergabe ist den stimmberechtigten Mitgliedern vorbehalten. Ingesamt stehen die bereits aus der Auftragsbekanntmachung bekannten Kriterien Architektur, städtebauliche Lösung, Aufenthaltsqualität, Energiekonzept und Bauablauf mit jeweiligen Unterkriterien zur Bewertung, das Kriterium 'Kosten und Pauschalierung' ist davon ausgenommen. Hier erfolgt eine Einschätzung durch das Institut für Sportstättenberatung, deren Ergebnis der Jury zur Kenntnis gegeben wird. Als stimmberechtigte Mitglieder sind drei renommierte Architekten, der Gestaltungsbeiratsvorsitzende, der Oberbürgermeister, ein Vertreter des Erfurter Sportbetriebes sowie der Betreiber einer vergleichbaren multifunktionalen Arena vorgesehen. Zu den neun nicht stimmberechtigten Mitgliedern gehören u. a. Vertreter der Fachausschüsse des Stadtrates sowie öffentliche Personen aus den Bereichen Sport und Kultur.

Das gesamte Verfahren besteht aus drei Angebotsrunden, in denen ab Februar bis zum Mai 2014 aus den maximal sieben Teilnehmern der beste Bieter ermittelt wird. Die Entscheidung wird abschließend dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Nach den aktuellen Planungen der Verwaltung soll im Sommer des kommenden Jahres die Vergabe an den Generalübernehmer erfolgen.
.


Chronologie

• Januar 2009: Erfurter Stadtrat beschließt erstmals Umbau des Steigerwaldstadions unter möglicher finanzieller Beteiligung des Freistaats
• 2. Mai 2011: Gemeinsame Erklärung der Stadt Erfurt und des Thüringer Wirtschaftsministeriums „zum Umbau des Steigerwaldstadions zur multifunktionalen und polyvalenten Veranstaltungsstätte“
•6. Juli 2011: Grundsatzbeschluss des Erfurter Stadtrates für Umbau des Stadions zur Multifunktionsarena ohne Gegenstimme
• November 2011: Fördervoranfrage bei der Thüringer Aufbaubank
• 29. Februar 2012: Votum des Erfurter Stadtrates für Förderantrag beim Freistaat zum Umbau des Steigerwaldstadions
• Mai 2012: Ankündigung neuer Fördergrundsätze für öfftl. Infrastrukturvorhaben durch die EU-Kommission; Thüringer Wirtschaftsministerium leitet EU-Notifizierung ein
• März 2013: EU- Kommission genehmigt die Förderung der Infrastrukturmaßnahme; Übergabe des Fördermittelbescheids über 29 Mio. Euro an die Stadt Erfurt
• Juli 2013: Stadtrat bestätigt geänderten Flächennutzungsplan und Bebauungsplan
• September 2013: Europaweite Auftragsbekanntmachung des Teilnahmewettbewerbs
• November 2013: Start des Ausschreibungsverfahrens mit Versand der Unterlagen an sieben Wettbewerbsteilnehmer (Frist für Einreichung von Angebot und Konzept zum 27. Januar 2014)
.

 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
quelle
Erfurter Arena-Bau bringt erneuten Zoff im Stadtrat

Wer denkt, mit dem deutlichen und von einer breiten Stadtratsmehrheit getragenen "Ja" zum Bau einer Multifunktionsarena seien auch die Gegner verstummt, der wurde in der Stadtratssitzung am Mittwoch, 27. November, aufs Neue eines besseren belehrt.

Erfurt. Zuvorderst Jörg Schwäblein (CDU) war es, der maßgeblich gegen die Millioneninvestition wetterte - und damit Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) zu wütenden Entgegnungen herausforderte.

Dass bereits am 6. Juli 2011 der Grundsatzbeschluss für die Multifunktionsarena gefasst wurde - ohne Gegenstimme im Stadtrat - hinderte Schwäblein nicht daran, auch im bereits laufenden Ausschreibungsverfahren das Vorhaben grundsätzlich in Frage zu stellen. Er warnte vor dem Risiko, dass die an die Millionen-Förderung geknüpften Richtlinien möglicherweise nicht erfüllt werden könnten: 25 Jahre lang müsste die Hälfte der Besucher der Arena sich aus Touristen rekrutieren.

Sprich: Eine weitere Anreise als 30 Kilometer haben. "Wir brauchen ein saniertes Stadion, aber...", führte Schwäblein auch die Pläne zur ICE-City, in der konkurrierend Tagungsräume geschaffen würden, als Gegenargument zur Arena an. "Das ist Irrsinn in Tüten", schimpfte der streitbare CDU-Mann: "Leute, wacht auf!"

Das sei "Bellen ohne Beißen", sei Nölen und Schimpfen, ohne konsequent zu sein, hielt SPD-Stadtrat Wolfgang Metz dagegen: "Seien Sie konsequent und stellen Sie einen Antrag, das Verfahren einzustellen!", forderte Metz. Wohl wissend, dass einem solchen Antrag kaum eine Mehrheit beschieden sein würde. Zumal sich auch die übrigen CDU-Fraktionäre aus der Stadion-Diskussion wohlweißlich heraushielten...

"Millionengrab"

Dafür meldete sich Ingeborg Aßmann (Freie Wähler) zu Wort und nannte den geplanten Stadionumbau erneut "Millionengrab" - wie schon in der Online-Petition, die von ihrer Fraktion im Internet gestartet worden war - mit bislang mäßigem Erfolg.

Oberbürgermeister Andreas Bausewein verlor ob solcher Anwürfe beinahe die Fassung. Selbst wenn das Risiko einer Fördermittel-Rückzahlung die Stadt treffe, was er ausschließen wolle, käme das die Stadt billiger, als das Stadion allein aus eigenen Mitteln sanieren zu müssen: "Sie führen keine faire Diskussion", hielt er Schwäblein vor.

Dieser unterstelle stets, die Stadtspitze wolle die Stadt in den Ruin treiben. Das Gegenteil sei der Fall. Wobei Bausewein auf einen noch länger zurückliegenden Stadtratsbeschluss verwies, einen Stadionumbau für maximal acht Millionen Euro städtischen Anteil auf den Weg zu bringen.

"Nun, dank der Förderung, bekommen wir es für 5,8 Millionen Euro Eigenanteil", schimpfte Bausewein zurück. "Sollen wir die 29 Millionen Euro an Fördermitteln, für die wir eine Zusage haben, mit Dank zurücksenden?" - das könne nicht sein. Schwäblein würde mit seinen immer neuerlichen Anläufen ohne neue Argumente den Leuten nur Sand in die Augen reiben.

Bliebe das Stadion wie es ist, müsse die Stadt weiterhin 1,4 Millionen Euro im Jahr zuschießen - Tendenz steigend. Ohne eine hochmoderne Anlage zu besitzen. Bei einem Umbau zur Multifunktionsarena seien die Finanzen gedeckelt, wandte er sich gegen das Argument davonlaufender Baukosten: "Oberkante sind 35,1 Millionen Euro. Bindend.

Wenn Dinge teurer werden, dann werden wir bauseitig abrüsten, beispielsweise auf eine transportable Tribüne verzichten", machte Bausewein klar. Eine Multifunktionsarena sei sicherlich Premiere - aber auch bei anderen Großbaustellen in der Stadt mit hohem Förderanteil seien die Endkosten stets deckend oder sogar leicht unter den veranschlagten Summen geblieben.

Er hoffe auf einen Aufstieg von Rot-Weiß in die 2. Bundesliga: Er sei auf die Diskussion gespannt, wenn die Arena nicht gebaut würde und der DFB dann mitteile, dass das Stadion nicht für die Anforderungen dieser Liga gerüstet sei.

Frank Karmeyer / 28.11.13 / TLZ
Genossin Walsmann in Höchstform

Auf einen klaren Beschluss der CDU wartet Erfurt auch in Bezug auf die Sanierung des Steigerwaldstadions.

Das ist falsch. Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich bei der Abstimmung zur Multifunktionsarena mit deutlichen Auflagen positioniert. Diese Auflagen werden voraussichtlich nicht eingehalten, also müssen wir neu schauen. Klar ist: Erfurt braucht ein zweitligafähiges Stadion für unseren erfolgreichen Fußball, das auch für andere überregionale Sportereignisse nutzbar ist und dem Breitensport Raum gibt. Was wir nicht brauchen, sind finanzielle Risiken für unsere Stadt und damit für die Bürgerinnen und Bürger. Ich sage nur Betreiberkosten und Rückzahlungsforderungen.

Und genau um die Finanzierung geht es doch.

Erst mal wollen wir sehen, ob die Angebote für die Arena im Kostenrahmen bleiben. Über die Kosten einer Sanierung des traditionellen Steigerwaldstadions hat sich die Stadtspitze nie wirklich Gedanken gemacht. Die Zahl, die im Raum stand, war immer nur grob über den Daumen gepeilt. Außerdem erinnere ich mal an unsere Forderungen zu einem Park- und Sicherheitskonzept und die Einbeziehung der Bevölkerung in die Entscheidungen der Stadtspitze. Wir streben morgen zum Thema Steigerwaldstadion einen Beschluss an, der dann breit von der Basis getragen wird.

Die Union wird sich also für eine konventionelle Sanierung aussprechen?

Dem kann und dem will ich nicht vorgreifen. Lassen Sie uns das Votum unserer Mitglieder abwarten. Aber ein modernes Kongresszentrum am künftigen hochfrequentierten ICE-Bahnhof kann jedenfalls nicht durch ein als Finanzierungsalibi erdachtes Tagungs- beziehungsweise Veranstaltungshaus am Stadion ersetzt werden.

Hätte man darüber nicht schon viel früher mit dem Oberbürgermeister sprechen müssen?

Wir haben das immer wieder versucht, nicht nur bei diesem Thema. Aber wir vermissen generell die einer Landeshauptstadt wie Erfurt angemessene Haltung des Oberbürgermeisters zur überfraktionellen Arbeit. Eine moderne Großstadt kann sich nicht leisten, mit zementierten Allianzen die eigene Handlungsfähigkeit zu beschneiden und einen großen Teil politischer Kompetenz einfach auszugrenzen. Andreas Bausewein ist jemand, mit dem man sicher über den Gartenzaun einen netten Schwatz halten kann. Für die Führung einer Großstadt aber fehlt ihm der Kompass.

Matthias Thüsing / 29.11.13 / TA
Jury soll über den Umbau des Steigerwaldstadions entscheiden

30.11.2013 - 15:25 Uhr

Erfurt. Die Stadt Erfurt wird die Bewertung der Architektur-Planungen beim Umbau des Steigerwaldstadions einer Jury aus sieben stimmberechtigten und neun nicht stimmberechtigten Mitgliedern überlassen.

Darauf verständigte sich die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit in der jüngsten Ratssitzung. Eine Entscheidung fällt vermutlich im Februar. Beraten werde die Jury von Experten der Stadtverwaltung, heißt es in der Ratsvorlage.

Noch sind die Mitglieder nicht bestimmt. Jedoch sollen dem Gremium drei renommierte Architekten, der Gestaltungsbeiratsvorsitzende der Stadt, der Oberbürgermeister, ein Vertreter des Erfurter Sportbetriebes sowie der Betreiber einer vergleichbaren multifunktionalen Arena angehören.

Ihre Aufgabe wird es sein, einen Generalübernehmer auszuwählen, der die Arena zum Festpreis von 35 Millionen Euro errichten wird.

Gegen diese Vorlage haben Teile der Unions-Fraktion gestimmt. Zuvor hatte CDU-Ratsherr Jörg Schwäblein einmal mehr vor den finanziellen Risiken eines Stadionbaus aus Mitteln zur Förderung der touristischen Infrastruktur gewarnt. Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) wies die Befürchtungen zurück.

30.11.13 / TA

http://www.thueringer-allgemeine.de/star...1489360656
CDU-Landtagsfraktion stellt Hilfen für Erfurter Stadionsanierung in Aussicht

Erfurt. Die Erfurter Union will mit dem Land über die Möglichkeiten einer konventionellen Sanierung des Steigerwaldstadions verhandeln. Das beschloss die Kreismitgliederversammlung der CDU gestern nach kontroverser Debatte.

In die Gespräche mit der Landesregierung sollen ausdrücklich auch die SPD-Minister mit einbezogen werden. Ein Mix aus Städtebauförderung, Sportförderung und einem noch zu beschließenden Landesprogramm "Stadionumbau" wird als Ausweg gesehen, die Arenen in Erfurt und Jena zu renovieren, ohne europäische Mittel der Tourismusförderung in Anspruch zu nehmen.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring - er war Gast auf dem Parteitag - stellte auf Anfrage dieser Zeitung eine zweistellige Millionenförderung aus der Landeskasse in Aussicht. "Wenn wir uns die finanzpolitischen Freiräume schaffen, werden wir Gelder für eine konventionelle Sanierung der beiden Stadien in Erfurt und Jena bewilligen."
Mohring, der ein ausgewiesener Haushaltspolitiker der Landtagsfraktion ist, rechnet mit Renovierungskosten von jeweils zehn Millionen Euro für beide Stadien. Dass sich die Union in Sachen Stadionumbau endlich zu einer einheitlichen Position durchringen muss, die über die bloße Ablehnung des Finanzierungskonzepts der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit hinausgeht, wurde zuletzt immer deutlicher. Der Ton wird rauer nicht zuletzt in der Stadtratsversammlung.

Stadtrat Metz: "Hören Sie endlich auf zu nölen"

"Hören Sie endlich auf zu nölen. Machen Sie etwas", forderte SPD-Stadtrat Wolfgang Metz Amtskollegen Jörg Schwäblein auf, nachdem sich dieser einmal mehr gegen den Bau der Multifunktionsarena ausgesprochen hatte. "Die finanziellen Risiken sind zu hoch. Wer hier zustimmt, riskiert, irgendwann einmal in Haftung genommen zu werden", so Schwäblein.

SPD-Oberbürgermeister An-dreas Bausewein kann und will solche Reden nicht mehr hören. Er verweist auf den Auftrag der Stadtratsmehrheit, eine Stadionrenovierung für unter acht Millionen Euro zu organisieren. "Das habe ich gemacht. Wer das nicht mehr will, muss ein alternatives Konzept vorlegen."

Doch von Seiten der Union komme da einfach nichts. Zugleich jedoch räumte ein emotional aufgewühlter Bausewein im Wortwechsel mit Schwäblein erstmals die Möglichkeit eines Totalverlusts der Europaförderung ein, weil die strengen Förderbedingungen während der kommenden zwei Jahrzehnte möglicherweise nicht erfüllt werden könnten.

"In diesem Fall müssen wir die 25 Millionen Euro eben zurückzahlen", so Bausewein. Doch ohne die Förderung müsse Erfurt das Geld doch ebenso aufbringen. Bausewein erinnerte daran, dass allein die Unterhaltung des heute noch maroden Stadions den städtischen Haushalt 1,4 Millionen Euro kostet.

Andere Parteien einbinden

Klar machte die Union, dass es darum gehen müsse, die anderen Ratsfraktionen in die Vorschläge für eine alternative Finanzierung einzubinden. "Wir gehen davon aus, dass sowohl bei den Baukosten als auch beim Betreiberkonzept große Risiken lauern", so Fraktionschef Michael Panse . Daher sollten jetzt die Gespräche mit der Landesebene geführt werden, um nicht noch mehr Zeit zu verlieren, wenn im Frühjahr die Finanzierung oder das Betreibermodell krachen gehen sollte.

Die Chancen, die Landes-SPD einzubinden, werden als "durchaus machbar" eingeschätzt. Der neue Wirtschaftsminister Uwe Höhn stand in der Vergangenheit der Multifunktionsarena eher kritisch gegenüber. Vergangene Woche hatte die CDU-Landtagsfraktion in Brüssel Gespräche auch zur Multifunktionsarena geführt. Die Beamten hätten laut Marion Walsmann klar gesagt: "Das Erfurter Modell geht gar nicht."

Matthias Thüsing / 02.12.13 / TA
Bausewein will über die Sanierung des Steigerwaldstadions reden

Erfurt. Wahlkampf-Manöver oder ein ernst gemeinter Versuch, das Erfurter Steigerwald-Stadion doch noch auf konventionellem Wege zu sanieren?

Nach dem Vorstoß des CDU-Fraktionschefs im Thüringer Landtag, Mike Mohring , debattiert die Erfurter Politik erneut über die Wege zur richtigen Finanzierung des Millionenprojekts. Mohring hat für die marode Fußballarena Landesmittel in Aussicht gestellt.

Prompt sprach sich am Montag die Linke in Erfurt für die Prüfung des Mohring-Vorschlags aus. Immerhin gehörte deren Stadtratsfraktion vor vier Jahren zu den eifrigsten Befürwortern einer Stadion-Sanierung mit Landesgeldern. "Lange bevor die Fördermittel für die Multifunktionsarena im Februar beantragt wurden, hatte die Linke bereits alternativ die Erarbeitung einer Sanierungsvariante ohne die europäischen Gelder beantragt", erklärte der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, André Blechschmidt , gegenüber unserer Zeitung. Doch anstelle einer ergebnisoffenen Debatte zu beiden Konzepten, habe sich auch die Union damals schnell auf den Bau der Multifunktionsarena festgelegt.

Kemmerich fürchtet das Risiko nicht

Das Projekt ist zwischen den Fraktionen jedoch umstritten, weil mit der Finanzierung der Stadionsanierung über europäische Tourismusmittel strenge Auflagen verbunden sind. So müssen in den kommenden 25 Jahren mehr als die Hälfte der Besucher der kombinierten Sport- und Kongressstätte aus Wohnorten anreisen, die weiter als 30 Kilometer von Erfurt entfernt liegen. Anderenfalls droht der Stadt die Rückzahlung der kompletten Fördersumme in Höhe von 29,3 Millionen Euro - zuzüglich Zinsen.

Die Auflagen, so der FDP-Ratsherr Thomas Kemmerich , seien keine unerfüllbare Forderungen. "Ich bin ein großer Freund von solchen multifunktionalen Arenen", sagt der Freidemokrat. "Das Risiko ist überschaubar. Woanders funktioniert diese Kombination doch auch." Kemmerich sieht daher keinen Grund jetzt in Sachen Stadionsanierung umzusteuern. "Wir sollten erst abwarten, bis konkrete Angebote zu den Baukosten auf dem Tisch liegen."
CDU-Finanzexpertin Antje Tillmann rät hingegen dringend davon ab, den Weg über die Multifunktionsarena zu gehen. "Das Landesverwaltungsamt darf dies den städtischen Haushalt gar nicht genehmigen, so lange Gelder für die Multifunktionsarena darin eingestellt sind. Das Risiko ist unüberschaubar."

Hass nimmt das Geld - aber für Kita-Sanierungen

Blechschmidt hat angekündigt, den Vorschlag der CDU im nächsten Stadtrat auf die Tagesordnung zu setzen. "Auch wenn deren Vorstoß ein wenig nach Wahlkampf riecht", könne man ihn nicht vorschnell beiseite legen. "Falls mit der jetzt versprochenen Bereitstellung von Landesmitteln eine risikoärmere Finanzierung möglich ist als beim Konzept der Multifunktionsarena, werden wir uns dem nicht verschließen", so Blechschmidt.

Thorsten Hass, Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten in Erfurt, sieht im Gespräch mit unserer Zeitung hingegen keinen Grund das laufende Ausschreibungsverfahren abzubrechen. "Wenn die Landesregierung Fördermittel übrig hat, soll sie uns das Geld für die Schul- und Kita-Sanierung geben." Ansonsten betrachtet Hass den Vorstoß der CDU-Landtagsfraktion als Versuch, im beginnenden Kommunalwahlkampf Themen zu besetzen.

Ganz anders Oberbürgermeister Andreas Bausewein (ebenfalls SPD) . Er hat am Montag noch einen Brief an Mike Mohring und an die Erfurter CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann , bittet um einen Gesprächstermin. "Ich werde das Ausschreibungsverfahren nicht stoppen. Wir dürfen die Zeitschiene nicht verlassen", so Bausewein. "Aber bis März haben wir Zeit für eine Lösung, wie sie der Union vorschwebt." Bausewein sagt er sei für alles offen, was der Stadt am Ende nicht teurer als 5,8 millionen Euro kommt. Das ist die Höhe des städtischen Eigenanteils bei einer Finanzierung der Multifunktionsarena.

Auch die Freien Wähler wollen der Initiative im Stadtrat eine Chance geben. Rüdiger Paul Kirsten von den Freien Wählern hat zu einer Online-Petition gegen den Bau einer Multifunktionsarena aufgerufen. "Daher begrüßen wir eine Initiative, die es uns ermöglicht das Stadion zu sanieren, ohne das Risiko eines Verlusts der Fördergelder fürchten zu müssen."

Matthias Thüsing / 03.12.13 / TA
Rombach zur Stadion-Debatte: "Gezänk auf Kosten von Rot-Weiß"

Trübt die wieder aufgeflammte Diskussion um den Bau der Multifunktionsarena in Erfurt diese Freude?

Sehr sogar. Sie bereitet mir teilweise schlaflose Nächte. Dieses Parteien-Gezänk wird auf dem Rücken des FC Rot-Weiß ausgetragen. Wer die Multifunktionsarena infrage stellt, spielt mit dem Überleben des Vereins.

Können Sie die Bedenken der Kritiker nicht verstehen?

Jede Investition trägt ein Restrisiko. Allerdings steht das Risiko einer Teilrückzahlung, weil Förderrichtlinien eventuell nicht eingehalten wurden, in keinem Verhältnis zu dem Geschenk, welches die Stadt Erfurt vom Land bekommt. Allein der Sanierungsbedarf ist jetzt schön höher, als die Kosten, die die Stadt für die neue Arena aufbringen muss.

Die CDU schlug vor, Erfurt undJena jeweils zehn Millionen zur Verfügung zu stellen. Wäre das eine Alternative zur Variante mit den EU-Fördergeldern?

Die EU hat dieses Projekt monatelang geprüft und im März abgesegnet. Der Stadt liegt der Fördermittel-Bescheid vor. Ich weiß gar nicht, was das jetzt soll. Die zehn Millionen, die plötzlich vorgeschlagen wurden, würde man im Steigerwaldstadion gar nicht sehen, wenn sie verbaut sind.

Ein Vorwurf lautet auch, diese 35 Millionen an Fördergeldern seien in sozialen Projekten viel besser aufgehoben.".".

Sie dürfen gar nicht für Kindergärten, Schulen oder Sozialeinrichtungen verwendet werden, sondern sind an das Projekt gebunden. Entweder kriegt Erfurt das Geld dafür oder gar nicht. In dem Fall freut sich jemand anders.

Sollte die Mannschaft allerdings nicht erst einmal in Vorleistung gehen und in die 2. Bundesliga aufsteigen?

Wir brauchen die moderne Arena, um konkurrenzfähig zu sein; in der 3. genauso wie in der 2. Liga. Das ist keine Phrase, sondern mit Zahlen belegbar. Und nehmen wir doch mal an, wir würden aufsteigen und für das jetzige Stadion keine Spielgenehmigung kriegen. Dann blieben dem Verein nur zwei Möglichkeiten - die Lizenz wieder zurückgeben oder nach Leipzig umziehen. Will das jemand ernsthaft?

Befürchten Sie, dass das Projekt noch scheitern könnte?

Das wäre das Ende des FC Rot-Weiß, der größter Werbeträger der Stadt ist. Aber ich bin nach wie vor überzeugt davon, dass die Multifunktionsarena kommt und wir den Spatenstich im Mai oder Juni 2014 erleben werden.

Marco Alles / 04.12.13 / TA/TLZ
Der Tag der Mitgliederversammlung begann für Rolf Rombach mit einer Botschaft per SMS.
Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hatte ihm gestern um genau 10.18 Uhr geschrieben, sich für die geplante Multifunktionsarena einzusetzen.

Gleiche Worte hörte Rombach an diesem Tage von Erfurts OB Andreas Bausewein in zwei persönlichen Gesprächen.
"Er hat mir versichert", so Rombach am Abend vor den Delegierten, "keine Luft an die Sache kommen zu lassen."

Bausewein habe damit auf einzelne wenige Kritiker im Erfurter Stadtrat reagiert, die die geplante Arena in diesen Tagen kritisch zerreden.
"Wer das tut", so der Clubchef des FC Rot-Weiß Erfurt, "spielt mit dem Leben des Vereines."

Die Botschaft des Abends lautete: Die Multifunktionsarena wird kommen.

Derzeit seien die Ausschreibungsunterlagen an sieben Generalübernehmer versandt, deren Pläne sich im Januar eine Jury in Erfurt anhören wird.
Im April 2014 soll der Auftrag erteilt und mit dem Bau begonnen werden.

Thomas Czekalla / 04.12.13 / TLZ
Rolf Rombach: "Wer die Multifunktionsarena infrage stellt, spielt mit dem Überleben des Vereins."

"Wir müssen nicht nur auf die Baukosten achten, sondern auch auf das Betreiberkonzept", erklärte auf den Zahlungsaufschub angesprochen FDP-Stadtrat Thomas Kemmerich . Er stehe grundsätzlich weiter zum Bau der Multifunktionsarena. "Aber Rot-Weiß hatte schon immer wenig Wasser unterm Kiel." Ob die Fußballer tatsächlich in einem neuen Stadion 400.000 Euro Jahresmiete werden zahlen können, sei fraglich.

Auch CDU-Stadtrat Michael Panse hält auf Anfrage von unserer Zeitung solche Beträge für unrealistisch, solange Erfurt in der dritten Liga spielt. Auch er wolle, dass der Verein ein zweitligataugliches Stadion erhalte. Doch man müsse aufpassen, dass die Stadt am Ende nicht auf Millionenschulden sitzenbleibt, weil das Betreiberkonzept nicht aufgehe. Er wirbt daher für eine ergebnisoffene Prüfung des Mohring-Vorschlags. Dazu ist die Erfurter Kommunalpolitik offenbar bereit.

Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) regte gestern gegenüber der Union ein Treffen am Runden Tisch an, "um noch in diesem Jahr gemeinsam mit Vertretern der Thüringer Ministerien für Finanzen, Soziales sowie Wirtschaft über eine mögliche alternative Finanzierung des Projektes zu beratschlagen."

Mohring selbst konkretisierte gestern seine Idee. Er schlägt vor, fest zu vereinbaren, dass im Doppelhaushalt 2015/16 Gelder für die konventionelle Sanierung des Stadions eingeplant werden. Somit könne die Stadt im kommenden Jahr die Arbeiten beginnen, indem sie zunächst ihre Eigenmittel in Höhe von 5,8 Millionen Euro einsetzt.

Matthias Thüsing / 05.12.13 / TA
Die Thüringer Landesregierung wird sich nächste Woche mit den geplanten Stadionumbauten in Erfurt und Jena befassen.

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sagte MDR THÜRINGEN, das Thema werde am kommenden Dienstag auf der Tagesordnung des Kabinetts stehen.

Mit Blick auf den Umbau des Erfurter Stadions erklärte sie: „Der Umbau wackelt nicht. Es gibt nur Fragen, die geklärt werden müssen".

In Erfurt soll mit Hilfe von EU-Fördermitteln bis 2016 eine Multifunktionsarena entstehen. Kritiker bezweifeln, dass alle damit verbundenen Auflagen erfüllt werden können.

Sie fordern eine konventionelle Sanierung der Stadien ohne Umbau zu einer Multifunktionsarena.

mdr
SPD-Chef Höhn hält an Plänen der Arena fest

Unterdessen gab es einen Tag nach der Mitgliederversammlung gestern ein weiteres positives Signal zur geplanten Multifunktionsarena. Vor dem Hintergrund neuer Diskussionen um die Sanierung und den Umbau des Erfurter Stadions hat der SPD-Fraktionsvorsitzende und designierte Thüringer Wirtschaftsminister Uwe Höhn in einer Presseerklärung deutlich gemacht, dass die laufenden Planungen weiter vorangetrieben werden. "Es wird mit mir jetzt keinen Stopp des Verfahrens geben. Das Projekt ist von der EU beihilferechtlich genehmigt worden, es gibt einen bestandskräftigen Förderbescheid, die Ausschreibungen laufen bereits", so Höhn.

Tags zuvor hatte Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) deutlich gemacht, dass es in der Frage der geplanten Multifunktionsarena kein zurück geben werde. Auch Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hatte Rot-Weiß-Präsident Rolf Rombach in einer SMS mitgeteilt, dass sie hinter den Stadionplänen steht (TLZ berichtete). Am Dienstag steht das Thema auf der Tagesordnung des Kabinetts. Lieberknecht sagte wörtlich: "Der Umbau wackelt nicht. Es gibt nur Fragen, die geklärt werden müssen".

Diskussionen aber in Teilen der CDU, alternative Finanzierungsvorschläge auf ihre Tragfähigkeit zu prüfen, zeigt sich Uwe Höhn gegenüber offen, stellte aber klar: Immerhin habe die CDU bei dem Thema jahrelang nur auf der Bremse gestanden und nur erklärt, was nicht geht. Auch jetzt hinterlasse sie mehr Fragen als Antworten, die nun schnell und vor allem verbindlich geklärt werden müssen.

Auf der Mitgliederversammlung des FC Rot-Weiß am Mittwochabend hatte Rolf Rombach erneut erklärt, dass die neue Arena für den Verein überlebenswichtig sei. Der Unterstützung von Uwe Höhn kann sich Rot-Weiß sicher sein. "Im nächsten Jahr soll mit den Bauarbeiten begonnen werden. An diesem Zeitplan werden wir nicht mehr rütteln", so der SPD-Fraktionschef.

Thomas Czekalla / 05.12.13 / TLZ
Lieberknecht will Debatte zu Multifunktionsarena moderieren

Um die Zukunft der Erfurter Multifunktionsarena soll es bei einem Gespräch am Runden Tisch zwischen SPD und CDU sowie den betroffenen Ministerien gehen. Erfurts OB Andreas Bausewein (SPD) greift damit einen Vorschlag der CDU-Landtagsabgeordneten und -Kreisvorsitzenden Marion Walsmann auf.

Erfurt. Walsmann hatte angeregt, noch einmal über eine Alternative zur Multifunktionsarena und über die Finanzierung einer konventionellen Stadionsanierung mit Hilfe von Landesmitteln nachzudenken. Noch fehlt ein Termin, doch in Person von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ist eine Moderatorin bereits gefunden. Ort des Treffens soll die Staatskanzlei sein.

Mittwoch holte Lieberknecht sich von ihrer Landtagsfraktion das Mandat dazu, wie Marion Walsmann erfreut mitteilte. Die Landtagsfraktion habe sich geschlossen hinter den Vorschlag ihres Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring gestellt. Der hatte dem Erfurter Stadion einen zweistelligen Millionenbetrag an Landeshilfen in Aussicht gestellt, wenn auf den Bau einer Multifunktionsarena verzichtet werde.

So könnte das Risiko einer Fördermittelrückzahlung ausgeschlossen werden. Was an GAW-Mitteln nach bisherigen Plänen in die Arena fließen soll, sei an anderer Stelle im Land zur Tourismusentwicklung besser aufgehoben, so Walsmann. Was andernorts in Thüringen dazu investiert werde, nutze indirekt auch Erfurt, so die CDU-Abgeordnete.

"Bis zu zehn Millionen"

Der zunächst von Mohring ins Spiel gebrachte "zweistellige Millionenbetrag" wurde auf eine Summe von "bis zu zehn Millionen" gekappt. Zusammen mit den Erfurter Eigenmitteln von 4,8 Millionen Euro sei damit eine "konventionelle Sanierung" des Stadions möglich, so dass es Zweitliga-tauglich werde und Rot-Weiß Erfurt einen ordentlichen Spielbetrieb absolvieren könne, so Walsmann, selbst Vereinsmitglied.

Was Kritiker als Wahlkampfgetöse der CDU abtun, dem der inzwischen nach Berlin "geflüchtete" SPD-Koalitionär Matthias Machnig keinen Riegel mehr vorschieben könne, sei keinesfalls unter dem Stichwort "Wahlkampf" abzuheften, widerspricht Walsmann.

Die Idee Machnigs, aus Mitteln der Tourismus- und Infrastrukturförderung eine Arena zu bauen, sei schlicht zu riskant, sagt die CDU-Kreisvorsitzende. Kämen nicht ausreichend Touristen in die Arena - mehr als die Hälfte der Besucher muss in den ersten 25 Betriebsjahren der Arena eine längere Anreise als 30 Kilometer haben - drohten Rückzahlungen. Zudem, so Walsmann, gehöre eine Veranstaltungshalle nicht ins Stadion, sondern in die ICE-City, also ins Bahnhofsumfeld. "Dort ist sie zweckmäßig", sagt Walsmann. "Das Stadion braucht sie nicht."

Wie der CDU-Alternativvorschlag "im Detail aussehen soll, müssen die Gespräche klären", sagt Walsmann. Denen wolle sie nicht vorgreifen. Im Landeshaushalt 2014 sind zehn Stadion-Millionen jedenfalls nicht drin: "Die braucht es in dem Jahr auch nicht. Die Stadt kann mit ihren Eigenmitteln die Sanierung beginnen", sagt sie.

Dass die EU der Förderung in Höhe von rund 29 Millionen Euro nach eingehender Prüfung zugestimmt hat, der Förderbescheid bereits übergeben wurde, ist für Marion Walsmann kein Grund, das von OB Andreas Bausewein als äußerst gering eingeschätzte Risiko einer Rückzahlungsforderung einzugehen. Im Gegenteil: Die EU-Entscheidung sei auf Grundlage von Zahlenmaterial geschehen, das allein von Stadt und Wirtschaftsministerium vorgelegt wurde.

"Diese kann ich nicht bewerten", sagt sie. Wobei aber anklingt, dass ihr das Vertrauen in diese Unterlagen fehlt. In Brüssel jedenfalls sei die Finanzierungsidee als "recht ungewöhnlich" bezeichnet worden. Am Ende sei es nicht die EU, sondern der Erfurter, der die Zeche zu zahlen habe für die Multifunktionsarena, so Walsmann.

Der SPD-Kreisvorsitzende Torsten Haß hatte bereits die CDU aufgefordert, die nun plötzlich auftauchenden Stadion-Gelder besser in Schulen und Kindergärten zu investieren. Ohnehin: Es bedürfte einer schriftlichen Zusage, dass nach einem Umbau-Start der Stadt mit Eigenmitteln die Landesmittel dann auch tatsächlich fließen.

Und dies auch dann, wenn - was die CDU mit ihrem neuen und wahlkampftaktischen Vorstoß in Sachen Stadion verhindern wolle - die Christdemokraten nach den Landtagswahlen im Herbst 2014 möglicherweise nicht mehr in der Regierungsverantwortung sind.

Frank Karmeyer / 06.12.13 / TLZ
Höhn zu Debatte um Stadion-Umbau in Erfurt:
Planungen zur Errichtung einer Multifunktionsarena laufen unverändert


Erfurt (SPD-Fraktion Thüringen) - Vor dem Hintergrund neuer Diskussionen um die Sanierung und den Umbau des Stadions Erfurt hat der SPD-Fraktionsvorsitzende und designierte Thüringer Wirtschaftsminister Uwe Höhn deutlich gemacht, dass die laufenden Planungen zur Errichtung einer Multifunktionsarena weiter vorangetrieben werden.

Es wird mit mir jetzt keinen Stopp des Verfahrens geben. Das Projekt ist von der EU beihilferechtlich genehmigt worden, es gibt einen bestandskräftigen Förderbescheid, die Ausschreibungen laufen bereits“, sagte Höhn heute in Erfurt. Das Thema sei vom zuständigen Wirtschaftsministerium und der Stadt Erfurt gründlich vorbereitet worden und förderrechtlich umsetzbar. „Im nächsten Jahr soll mit den Bauarbeiten begonnen werden. An diesem Zeitplan werden wir nicht mehr rütteln.“

Zugleich zeigte er sich grundsätzlich offen dafür, alternative Finanzierungsvorschläge auf ihre Tragfähigkeit zu prüfen. „Wenn die CDU jetzt meint, in der Stadionfrage das förderrechtliche Ei des Kolumbus gefunden zu haben, dann soll sie die Fakten schnell und vollständig auf den Tisch legen“, sagte Höhn. Er werde sich einer Diskussion darüber nicht verschließen. Es gebe allerdings erhebliche Zweifel, dass es sich hier um mehr als Wahlkampfgetöse vor den Kommunalwahlen im kommenden Jahr handelt. Immerhin habe die CDU bei dem Thema jahrelang nur auf der Bremse gestanden und immer nur erklärt, was nicht geht. Auch jetzt hinterlasse sie mehr Fragen als Antworten, die nun schnell und vor allem verbindlich geklärt werden müssten:

1. Welche Summe soll zur Verfügung gestellt werden, woher soll das Geld kommen und welche Umbaumaßnahmen können damit überhaupt finanziert werden?
2. Wie hoch ist der Förderanteil? Über die vom Wirtschaftsministerium bereits genehmigte GRW-Förderung sei immerhin eine Förderquote von bis zu 90 Prozent möglich.
3. Da jede Förderung an Bedingungen geknüpft sei, müsse auch geklärt werden: Welche Förderauflagen sind mit dem alternativen Finanzierungskonzept verbunden?
4. Und schließlich: Wie soll rechtsverbindlich sichergestellt werden, dass das Geld tatsächlich im Haushalt 2015 zur Verfügung steht – zumal das Parlament als Haushaltsgeber in dieser Frage das letzte Wort habe?

„Solange es keine glasklaren Antworten auf diese und weitere Fragen gibt, werden wir den bereits eingeschlagenen Weg zur Multifunktionsarena nicht mehr verlassen“, sagte Höhn.

quelle




Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste